Bundesrat

Reiner Haseloff ist für ein Jahr Präsident des Bundesrats

Jährlich zum 1. November wechselt die Präsidentschaft des Bundesrats. Nun hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident den Vorsitz übernommen. Einige sehen die Position auch als „Nummer zwei im Staat“.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff ist für die nächsten zwölf Monate Präsident des Bundesrats. © picture alliance/dpa

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat für die nächsten zwölf Monate die Präsidentschaft des Bundesrats inne. Der CDU-Politiker trat am Sonntag das Amt an. Damit übernimmt Sachsen-Anhalt nach 2002 den Vorsitz der Länderkammer zum zweiten Mal. Das Motto der Präsidentschaft lautet „Gemeinsam Zukunft formen“.

Haseloff hatte bereits zuvor angekündigt, seine Amtszeit auch dafür nutzen zu wollen, um strukturelle und mentale Unterschiede zwischen Ost und West abzubauen. Das gelte ebenso für die Einbindung Osteuropas in die EU. „West- und Osteuropa sind zwei Seiten derselben Medaille“, sagte der Chef der sogenannten Magdeburger Kenia-Koalition der Deutschen Presse-Agentur.

Haseloff leitet künftig als Präsident die Sitzungen der Länderkammer und vertritt das Parlament. Manchen gilt die Position auch als „Nummer zwei im Staat“, da der Bundesratspräsident den Bundespräsidenten vertritt, wenn dieser verhindert ist.

Der Vorsitz des Bundesrates wird jährlich zum 1. November weitergegeben. Die Anzahl der Einwohner bestimmt dabei die Reihenfolge. Nach Sachsen-Anhalt übernimmt im nächsten Jahr Thüringen die Präsidentschaft. Vor Haseloff war Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Bundesratspräsident.

RND

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