Bürgerbegehren „Widukind-Campus“: 3000 Unterschriften sind auf dem Weg ins Rathaus

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Die Bürgergruppe, die das Bürgerbegehren „Widukind-Campus“ ins Leben rief, feiert einen ersten Erfolg. Die benötigten Unterschriften sind zusammengekommen. Doch wie geht es nun weiter?

Vreden

, 16.02.2019, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Dass das Bürgerbegehren „Widukind-Campus“ auf großen Zuspruch stößt, hatten die Vertreter der Bürgergruppe um Alexander Demes, Werner Ihling und Christel Schroer natürlich gehofft. Doch dass diese Hoffnungen nun deutlich übertroffen wurden, überrascht selbst die Aktivisten. „Gerechnet hatten wir damit natürlich nicht, aber umso schöner ist das tolle Ergebnis“, sagt Alexander Demes im Gespräch mit unserer Redaktion am Freitagnachmittag.

Dabei gab es für diese Überraschung bereits Ende Januar erste Anzeichen. Seinerzeit hielt die Bürgergruppe jedoch die exakte Anzahl an bereits gesammelten Unterschriften aus wahltaktischen Gründen unter Verschluss. Jetzt sieht die Sache anders aus. Der Grund: Am kommenden Montag, 18. Februar, werden die Vertreter der Bürgergruppe die Unterschriftenliste im Rathaus abgeben. „Wir haben etwa 3000 Unterschriften gesammelt“, berichtet Alexander Demes. Das ist knapp doppelt so viel wie nötig gewesen wäre.

Einordnung des Bürgerbegehrens

Zur Einordnung: Das Bürgerbegehren richtet sich gegen den Ratsbeschluss zum Schulcampus vom 21. November des vergangenen Jahres. Zuvor wurde viele Jahre in der Vredener Politik über dieses Thema kontrovers und intensiv diskutiert. Ziel des Bürgerbegehrens ist, dass die Bürger über das Thema abstimmen können und somit der Ratsbeschluss für die Variante D ohne Schulstraße und ohne Widukindstadion aufgehoben wird.

Seit Anfang des Jahres lagen darum in Vreden und Umgebung an vielen Standorten Unterschriftenlisten aus. Auch auf der Internetseite der Bürgergruppe konnte die Unterschriftenliste heruntergeladen werden. Denn für den Erfolg des Bürgerbegehrens war es notwendig, die gültigen Unterschriften von mindestens acht Prozent aller wahlberechtigter Vredener zu sammeln – also mindestens 1520 Stimmen.

Abgabe vorgezogen

Und eigentlich ist der Stichtag für die Abgabe der Unterschriftenlisten der kommende Mittwoch, 20. Februar. Dass dieser Schritt nun aber schon am Montag erfolgt, hat zwei Gründe. Alexander Demes erklärt: „Zum einen haben wir ja genügend Unterschriften und zum anderen ist das aus beruflichen Gründen für uns sinnvoller.“

Damit dennoch zusätzlich auch noch die ausgedruckten Unterschriftenlisten von der Webseite Berücksichtigung finden, können alle Bürger, die eine solche Liste haben, sich noch bis Sonntag, 17. Februar, um 18 Uhr mit den Vertretern der Bürgerinitiative in Verbindung setzen. Nach telefonischer Absprache werden diese dann abgeholt. Alternativ können die bisher noch nicht erfassten Listen auch in der Praxis von Dr. Werner Ihling, Wessendorfer Straße 4, abgegeben werden.

Wie geht es nach der Abgabe weiter?

Doch wie und wann geht es dann nach der Abgabe der Unterschriften weiter? Zunächst werden die Listen von der Verwaltung genau gesichtet. Dabei wird kontrolliert, ob das Bürgerbegehren rechtmäßig ist. Sprich, ob die Fragestellung einwandfrei ist, ausreichend Stimmen zusammengekommen sind und eine Manipulation ausgeschlossen werden kann.

Im Anschluss muss der Rat der Stadt in der Sitzung am 27. März die Sache noch einmal formal prüfen. Danach haben die Ratsmitglieder die Möglichkeit, sich den Vorschlägen der Bürgerinitiative anzuschließen. „Das kann ich mir aber beim besten Willen bei der Vorgeschichte nicht vorstellen“, so Alexander Demes. Lehnen die Ratsmitglieder den Vorschlag ab, kommt es in der Folge automatisch zum Bürgerentscheid. Dann kann jeder Vredener ab 16 Jahren ein Kreuz bei seiner bevorzugten Planungsvariante machen – also auch bei jener der Bürgergruppe.

Werbetrommel wird erneut gerührt werde

Und wie bei allen politischen Wahlen entscheidet auch beim Bürgerentscheid die Mehrheit der Stimmen. Diese muss allerdings zusätzlich mindestens 20 Prozent aller wahlberechtigter Personen ausmachen. Im Vredener Fall wären das etwa 3800 Stimmen. Im April und Mai will die Bürgergruppe darum auch noch mal kräftig die Werbetrommel rühren, denn angedacht ist, den Bürgerentscheid parallel zur Europawahl am 26. Mai durchzuführen.

Abgabe der Internet-Unterschriftenlisten

Bürger, die eine solche Liste noch abgeben möchten, können sich bis Sonntag, 17. Februar, bei der Bürgergruppe melden. Die Listen werden dann nach Absprache abgeholt.
  • Alexander Demes (02564) 968812
  • Werner Ihling (02564) 6010
  • Christel Schroer (02564) 968029
  • oder per E-Mail: widukindcampus@gmx.de
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