Bürgermeister zum Bürgerentscheid: „Entscheidung zulasten der Schulen und des Sports“

mlzSchulcampus

Das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Schulcampus ist am Sonntag eindeutig ausgefallen. Die ersten Reaktionen des Bürgermeisters und er Bürgerinitiative haben es in sich.

Vreden

, 26.05.2019, 22:17 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Bürgerinitiative hat sich beim Bürgerentscheid zum Schulcampus in Vreden durchgesetzt. 63 Prozent haben am Sonntag mit Ja gestimmt. Das bedeutet, dass der Ratsbeschluss aufgehoben wird, die Schulstraße und das Widukindstadion erhalten bleiben und auf den Bau einer großen Mehrfachhalle zwischen den Schulen verzichtet werden muss. Die Wahlbeteiligung lag bei 60 Prozent.

Als um 18 Uhr die erste Prognose der Europawahl auf dem Monitor erscheint, herrscht im Ratssaal noch gähnende Leere. Durch die geöffneten Fenster ist Schützenfest-Musik zu hören. Nur ganz langsam füllt sich der Bereich vor den beiden großen Leinwänden. Und niemand ist wegen der Europawahl da. Sie warten auf die ersten Zahlen zum Bürgerentscheid. Kurz vor 19 Uhr ist es soweit. Der Bezirk Ammeloe ist ausgezählt. Ein großer blauer und ein wesentlich kleinerer roter Balken erscheinen auf der Leinwand. 68 Prozent für Ja.

Kein Wahlbezirk stimmt mehrheitlich mit Nein

Die Reaktion ist dennoch verhalten. Zum einen, weil immer noch nur eine Handvoll Leute im Ratssaal sind. Zum anderen, weil klar ist: „Das hat noch nichts zu sagen.“ Da sind sich alle einig. Gegen 19.15 Uhr betritt Alexander Demes von der Bürgerinitiative den Raum. Die ersten Ergebnisse hat er schon auf dem Smartphone verfolgt. Aber auch er bleibt zurückhaltend: „Das kann sich noch drehen.“ Schließlich kommen die ersten Ergebnisse auch aus den kleinsten Wahlbezirken.

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Doch es dreht sich nicht mehr. Am Ende gibt es in keinem einzigen der 24 Wahlbezirke eine Mehrheit für die Variante D der Verwaltung. Das Endergebnis steht gegen 20.45 Uhr fest. Genau 63 Prozent haben mit Ja gestimmt, 37 Prozent mit Nein.

Bürgerinitiative überrascht von der Eindeutigkeit

Zu diesem Zeitpunkt haben viele den Ratssaal schon wieder verlassen. Bürgermeister Dr. Christoph Holtwisch und die Bürgerinitiative sind aber natürlich noch da und geben eine erste Stellungnahme ab. „Vernunft, Weitsicht und Kostenbewusstsein hat sich durchgesetzt“, sagt Dr. Werner Ihling von der BI. Die Gruppe war jedoch selbst etwas überrascht, dass das Ergebnis so eindeutig ausgefallen ist. Doch Alexander Demes hat dafür auch eine Erklärung: „Wir hatten die besseren Argumente. Wir haben immer sachlich argumentiert und konnten alles mit Daten belegen.“


Christoph Holtwisch sagte: „Der Bürgerentscheid hat ein klares Ergebnis gebracht, das es nun selbstverständlich zu respektieren gilt. Ich bedaure allerdings, dass die Entscheidung zulasten der Schulen, des Sports und des Ehrenamts in unserer Stadt ausgegangen ist.“ Das Verfahren sei ein Vorbild in Sachen Bürgerbeteiligung gewesen. Deswegen meint er auch: „Die heutige Entscheidung ist meiner Meinung nach nicht gut für eine zukunftsorientierte Entwicklung unserer Stadt. Aber als Verwaltung werden wir nun nach vorne schauen und darauf hinarbeiten, die jetzige schwierige Situation auf konstruktive Art und Weise mit der Politik zu lösen.“

Ein jahrelanger Prozess

  • 2011: Vreden bewirbt sich für die Landesgartenschau (Laga). In den Plänen ist eine Umgestaltung des Schulzentrums enthalten.
  • 2012: In einem Werkstattverfahren wird die Idee „Schulcampus 2020“ entwickelt.
  • 2016: Sportvereine, Schulen, Politiker und Verwaltung erarbeiten zusammen die Sportentwicklungsplanung (SEP). Darin steht, dass das Widukindstadion am Schulzentrum nicht benötigt wird. Stattdessen sei eine 400-Meter-Bahn am Sportzentrum sinnvoll.
  • März 2018: Im Fachausschuss werden verschiedene Varianten für den „Schulcampus 202x“ vorgestellt. Laut Beschluss sollen drei Varianten geprüft werden.
  • Mai 2018: Die CDU bringt eine neue Variante mit einer 300-Meter-Bahn ins Spiel.
  • November 2018: In der Ratssitzung liegen sieben Varianten vor. Der Rat beschließt Variante D. CDU und Grüne stimmen dafür, SPD, UWG und FDP dagegen.
  • Dezember 2018: Eine Bürgerinitiative tut sich zusammen und kündigt ein Bürgerbegehren an.
  • Februar 2019: Die Bürgerinitiative übergibt mehr als 3500 Unterschriften an den Bürgermeister. Das reicht aus, es kommt zum Bürgerentscheid.
  • März 2019: Der Fachausschuss beschließt, den Busbahnhof von der Widukindstraße an die Zwillbrocker Straße zu verlegen. Diese Variante D1 wird bevorzugt.
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