Gerichtsprozess um Schmitz-Erweiterung wurde auf Januar verschoben

mlzSchmitz Cargobull

Eine Handvoll Anwohner klagt gegen die Bauvorbescheide des Kreises für die Schmitz-Erweiterung in Vreden. Doch der geplante Prozess fand am Dienstag nicht statt.

Vreden

, 28.10.2020, 12:00 Uhr / Lesedauer: 1 min

Eigentlich sollte am Dienstag, 27. Oktober, ein Richter am Verwaltungsgericht Münster über die Klage einige Anwohner der Blumensiedlung zur Schmitz-Erweiterung entscheiden. Doch der Prozess fand nicht wie geplant statt.

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Nachfrage bei Karlheinz Gördes, Pressesprecher des Kreises Borken. Der Kreis war in diesem Fall der Beklagte. „Der Prozess wurde aus gerichtsorganisatorischen Gründen verschoben“, weiß Gördes zu berichten. Heißt: Im Verwaltungsgericht gab es personelle Probleme, sodass die Verhandlung nicht stattfinden konnte. Sie soll nach Angaben von Karlheinz Gördes im Januar nachgeholt werden.

Einige Anwohner klagen gegen Bauvorbescheide

Es ist bereits der zweite Prozess rund um die geplante Erweiterung von Schmitz Cargobull an der B70. Im April 2019 hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster den Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Die Stadt habe in dem Verfahren Fehler gemacht, hieß es zur Begründung. Seitdem arbeitet die Stadt Vreden an einer sogenannten Heilung des Bebauungsplans.

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Nun sollte es um eine zweite Klage einer Handvoll Anwohner gehen, die sich gegen die Bauvorbescheide richtet, die der Kreis Borken ausgestellt hat.

Die Arbeiten auf dem Gelände ruhen übrigens derzeit. Das Unternehmen Schmitz Cargobull sagte Mitte Oktober, man wolle den Ausgang des Prozesses abwarten. Es laufen noch weitere Klagen zu verschiedensten Themenbereichen der Erweiterung. Stadt und Kreis bemühen sich um außergerichtliche Einigungen.

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