Die Kreuzung an der Winterswyker Straße soll umgebaut werden. Das Projekt Gaxelino ist nur eines von vielen geplanten Investitionen. © Markus Gehring
Haushalt

Stadt Vreden möchte 2021 fast 29 Millionen Euro investieren

Die Investitionssumme im Haushaltsentwurf ist so hoch wie noch nie. Ob die geplanten Investitionen aber überhaupt umgesetzt werden können, ist noch völlig unklar.

Im Haushaltsplanentwurf der Stadt Vreden steht ein Rekordwert. 28,9 Millionen Euro sollen im Jahr 2021 investiert werden. Der Entwurf wurde in der Ratssitzung Ende Dezember eingebracht. Da die Sitzung wegen der Corona-Pandemie möglichst kurz gehalten werden sollte, hat Kämmerer Jürgen Buckting darauf verzichtet, seine Haushaltsrede zu halten. Diese ist jedoch auf der Internetseite der Stadt Vreden nachzulesen.

Darin heißt es: „Die geplanten Investitionen bewegen sich im nächsten Jahr mit 28,9 Millionen Euro deutlich oberhalb des Vorjahreswertes von 13,1 Millionen Euro.“ Diese Summe wird also mehr als verdoppelt. Der bisherige Höchstwert der Investitionen war im Jahr 2019 mit 19,7 Millionen Euro geplant. Tatsächlich ausgegeben wurden allerdings nur 12,7 Millionen Euro.

Nicht alle Investitionen können umgesetzt werden

Das liegt daran, dass es manchmal schwierig ist, Baufirmen zu bekommen, Genehmigungsverfahren länger dauern als gedacht oder Grundstücksverkäufe nicht wie geplant zustande kommen. Auch im laufenden Jahr konnten nicht alle Investitionen umgesetzt werden. Deswegen können 12 bis 14 Millionen Euro in das nächste Jahr übertragen werden.

Das bedeutet, dass für das Jahr 2021 theoretisch satte 42,9 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stehen. Doch Jürgen Buckting rechnet nicht damit, dass die komplette Summe ausgegeben werden kann. „Vor diesem Hintergrund möchte ich wie bereits mehrfach darauf hinweisen, ob es politisch klug sein könnte, die eine oder andere Investitionsmaßnahme infrage zu stellen, in die Zeit zu setzen und in der Zwischenzeit Zuschüsse zu generieren“, heißt es in seiner Haushaltsrede.

Kunstrasenplätze, TV-Halle, Gaxelino und Freibad

In dem Entwurf aber stehen erst einmal zahlreiche konkrete Projekte. Hier nur einige Beispiele:

  • Kunstrasenplätze in Vreden und Ammeloe: 747.000 Euro
  • Bau einer Vereinshalle für den TV Vreden: 1,4 Millionen Euro
  • Sanierung Rundsporthalle: 1,075 Millionen Euro
  • Sanierung Felicitasschule: 783.000 Euro
  • Umbau Otto-Hahn-Straße: 1,03 Millionen Euro
  • Ausbau und Erschließung Neubaugebiet Pirolstraße: 1,02 Millionen Euro
  • Gaxelino, Kreuzung und Radweg: 4,6 Millionen Euro
  • Sanierung Freibad: 1,1 Millionen Euro

Bei diesen Summen rechnet der Kämmerer jedoch noch mit Änderungen. „Hier werden sich in der Realität gegenüber dem Plan noch Änderungen ergeben, da erst mit den konkretisierten Planungen die möglichen Förderanträge gestellt werden können“, so Jürgen Buckting in Bezug vor allem auf die Baumaßnahmen am Schulcampus.

Der Haushaltsplanentwurf sieht dennoch vor, der Stadt eine Aufnahme von Krediten in Höhe von 17,3 Millionen Euro zu gestatten. Laut Jürgen Buckting wird das aber vermutlich nicht nötig sein. Schließlich wurden die Investitionen der letzten vier Jahre komplett ohne Kreditaufnahmen durchgeführt.

Gewerbesteuern könnten auf stabilem Niveau bleiben

Die Corona-Krise hat nach Einschätzung des Kämmerers keinen großen Einfluss auf den Haushalt. Bislang ist nämlich der große Einbruch bei der Gewerbesteuer ausgeblieben. Die Erträge haben sich hier trotz Pandemie stabil bei rund 16 Millionen Euro gehalten. Jürgen Buckting geht davon aus, dass sich die Gewerbesteuern auch 2021 auf diesem Niveau einpendeln werden.

Dennoch steht unter dem Strich ein Minus. Die Stadt möchte im nächsten Jahr 5,2 Millionen Euro mehr ausgeben als sie einnimmt. 700.000 Euro darf sie aufgrund eines neuen Gesetzes als Corona-Kosten aus diesem Wert rausrechnen. Im Plan steht also ein Defizit von 4,5 Millionen Euro.

Die Fraktionen werden sich nun mit den Zahlen beschäftigen. Ende Januar steht die Haushaltsberatung auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses.

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Als gebürtige Vredenerin habe ich mich aus Liebe zur Region ganz bewusst für den Job als Lokaljournalistin in meiner Heimat entschieden. Mein Herz schlägt für die Geschichten der Menschen vor Ort. Ich möchte informieren, unterhalten und überraschen.
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Victoria Garwer

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