Stadt Vreden muss neu rechnen

Weniger Gewerbesteuern

Die Stadt nimmt weniger Gewerbesteuern ein als geplant. Was das für den Haushalt 2018 bedeutet, erklärt Kämmerer Jürgen Buckting.

Vreden

, 08.02.2018, 18:20 Uhr / Lesedauer: 2 min
Der Ausbau des Gewerbegebietes Gaxel wird auf 2019 verschoben. Das hat aber nichts mit der Verschlechterung bei den Gewerbesteuereinnahmen der Stadt zu tun, sagt Kämmerer Jürgen Buckting.

Der Ausbau des Gewerbegebietes Gaxel wird auf 2019 verschoben. Das hat aber nichts mit der Verschlechterung bei den Gewerbesteuereinnahmen der Stadt zu tun, sagt Kämmerer Jürgen Buckting. © Archiv

Gewerbesteuer sprudelt und die Stadt investiert“ – so war ein Artikel der Münsterland Zeitung Mitte Dezember überschrieben. 15 Millionen Euro Gewerbesteuer hatte die Stadt im Haushalt 2017 einkalkuliert, das Ergebnis dürfte bei 21 Millionen Euro liegen, hieß es damals.

Jetzt, nur sieben Wochen später, sieht das ganz anders aus. Im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am Mittwoch teilte Kämmerer Jürgen Buckting mit: „Bedingt durch neue Bescheide des Finanzamtes mussten wir 4,5 Millionen Euro Gewerbesteuern zurückerstatten.“

Vorauszahlung

Die Gewerbesteuer berechnet sich nach dem Gewinn der Unternehmen. Das Prinzip ist mit dem der Strom- oder Wasserabrechnung zu vergleichen: Die Unternehmen leisten eine Vorauszahlung. Wenn sich herausstellt, dass weniger Gewinn erzielt wurde als erwartet, muss die Stadt die gezahlten Steuern zurückerstatten. Das ist jetzt geschehen.

Außerdem müssen die Unternehmen in Zukunft eine geringere Vorauszahlung leisten. Für den Haushalt 2018 rechnet Jürgen Buckting deswegen mit rund fünf Millionen Euro weniger Gewerbesteuern. „Für Vreden ist dieser Posten die wichtigste Einnahmequelle“, sagt Kämmerer Jürgen Buckting. Dramatisch sei die Situation aber trotzdem noch nicht. Zwar gibt es einige Veränderungen im Haushalt, die wären aber auch ohne die Verschlechterung bei der Gewerbesteuer gekommen, sagt Jürgen Buckting.

Fehlbetrag erhöht sich

Der Ausbau des Industriegebiets Gaxel wird beispielsweise auf 2019 verschoben. So fallen rund 260.000 Euro Investitionen im Haushalt 2018 weg. Da das Jugendwerk für die Einrichtung des neuen Jugendcampus eine Förderung bekommen kann, kann die Stadt hier statt 170.000 Euro nur 150.000 Euro einplanen.

Dadurch, dass weniger Gewerbesteuer eingenommen wird, muss die Stadt auch weniger Gewerbesteuerumlage zahlen. So „spart“ die Stadt rund 750.000 Euro. Insgesamt bleibt ein Fehlbetrag von rund 7,3 Millionen Euro statt bislang geplanten drei Millionen Euro.

Hohe Ausgleichsrücklage

Laut Gemeindeordnung NRW muss der Haushalt ausgeglichen sein. „Das schaffen wir in den Planungen seit Jahren nicht, wohl aber im Nachhinein“, sagte Jürgen Buckting im Ausschuss am Mittwoch. „Nach den guten Ergebnissen von 2016 und 2017 haben wir eine sehr hohe Ausgleichsrücklage. Damit können wir die negativen Zahlen abfangen.“

Eines ist dem Kämmerer wichtig: Dass die Stadt weniger Gewerbesteuern einnimmt, bedeute nicht, dass es der Vredener Wirtschaft schlecht geht. „Die Unternehmen machen weniger Gewinn, das heißt nicht, dass sie auch weniger Umsatz machen. Es kann auch sein, dass Kosten gestiegen sind. Und niemand weiß, wie sich das im Laufe des Jahres noch entwickelt.“

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