Trotz Corona und Verdi-Protesten: Verkaufsoffener Sonntag in Vreden

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In Vreden ist am 16. August verkaufsoffener Sonntag. Ein entsprechender Runderlass des NRW-Wirtschaftsministeriums macht solche Veranstaltungen trotz der geltenden Corona-Bestimmungen möglich.

Vreden

, 12.08.2020, 17:00 Uhr / Lesedauer: 3 min

Vreden ist Vorreiter – das ist kein neuer Slogan, sondern eine Feststellung. Das Stadtmarketing Vreden und die Stadt haben als wohl erste Kommune in der Region einen verkaufsoffenen Sonntag auf den Weg gebracht. „Vreden ist bunt“ heißt es am Sonntag, 16. August. Von 13 bis 18 Uhr ist in der Innenstadt verkaufsoffen.

„Kein Volksfest, aber doch attraktiv“

Es gibt Sonderaktionen der Einzelhändler sowie den Kofferraumverkauf – der Name sagt es – verkauft wird, was in einen Kofferraum passt. „Insgesamt kein Volksfest, aber trotzdem so attraktiv, dass die Leute nach Vreden kommen“, beschreibt Karin Otto vom Stadtmarketing die Quadratur des Kreises.

Um den Corona-Bestimmungen Genüge zu tun, werden die Einkaufsstraßen ab einem gewissen Bereich abgesperrt. „Ab dort gilt die Gehen-Sie-bitte-rechts-Empfehlung“, sagt Karin Otto. Gemeint ist, den Fußspuren zu folgen, die Ende der Woche auf die Straßen gesprüht werden.

„Wir empfehlen eine gewisse Laufrichtung“, erläutert die Geschäftsführerin des Stadtmarketings Vreden. Zu den weiteren Corona-Schutzmaßnahmen gehört die Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Es werden Informationstafeln mit den Corona-Verhaltensregeln angebracht und an Zugangspunkten Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt.

Runderlass aus dem Wirtschaftsministerium

Die Veranstaltung auf die Beine zu stellen, das war mit Blick auf die Corona-Beschränkungen gar nicht so leicht, verdeutlicht Karin Otto im Gespräch mit unserer Redaktion. Dass solche Veranstaltungen überhaupt möglich sind, das verdankt die Stadt einem Runderlass des NRW-Wirtschaftsministeriums. Aus dem Schreiben vom 14. Juli geht hervor, dass die Kommunen bis zu vier zusätzliche verkaufsoffene Sonntage trotz der geltenden Corona-Beschränkungen erlauben können.

Vreden hat insgesamt vier verkaufsoffene Sonntag pro Jahr. Eine Veranstaltung brach schon Anfang April weg: der Heimattag. Der nächste reguläre verkaufsoffene Sonntag wäre der 11. Oktober, der Hamalandtag. Karin Otto sieht „Vreden ist bunt“ am 16. August daher auch nicht als zusätzlichen Termin, sondern als Ersatz für die ausgefallene Veranstaltung im April.

Die Organisation eines solchen Tages ist das eine, die Berücksichtigung von verschiedenen Gesetzen und Verordnungen das andere. „Wir haben nicht nur das Ladenöffnungsgesetz zu beachten, sondern auch die Coronaschutzverordnung“, erklärt Karin Otto.

Führt man einen verkaufsoffenen Sonntag durch, ist das Ladenöffnungsgesetz zu beachten. Vor einigen Jahren regelte die Landesregierung das Verfahren für verkaufsoffenene Sonntage neu. „Die Läden dürfen nicht einfach so öffnen, um Umsatz zu generieren. Es muss ein Anlassbezug hergestellt werden“, erläutert die Stadtmarketing-Geschäftsführerin. „Sie müssen nachweisen, dass das Event, das sie planen, mehr Besucher in die Innenstadt zieht als die Ladenöffnung.“

Ab sofort reichen Sachgründe

Das Problem: „Wir wissen, dass wir aufgrund der Coronaschutzverordnung bis zum 31. Oktober keine Großveranstaltungen abhalten dürfen“, sagt Karin Otto. „Damit würde eigentlich der Anlass für den verkaufsoffenen Sonntag weggefallen.“

Das NRW-Wirtschaftsministerium behalf sich im Runderlass damit, für verkaufsoffene Sonntage jetzt auch Sachgründe als ausreichend anzusehen.

Das Land sieht unter anderem „Erhalt und Stärkung örtlicher Einzelhandelsstrukturen“ als einen Sachgrund an. Auch die Belebung der Innenstädte ist laut Land ein Sachgrund. Zudem könne über den sonntäglichen Verkauf eine Entzerrung des Verkaufsverhaltens erreicht werden.

Das Land will mit einem Runderlass verkaufsoffene Sonntage trotz geltender Corona-Beschränkungen ermöglichen. Ziel ist unter anderem eine Belebung der Innenstadt. In Vreden soll die City am Sonntag, 16. August, wieder ein bisschen belebter werden.

Das Land will mit einem Runderlass verkaufsoffene Sonntage trotz geltender Corona-Beschränkungen ermöglichen. Ziel ist unter anderem eine Belebung der Innenstadt. In Vreden soll die City am Sonntag, 16. August, wieder ein bisschen belebter werden. © Markus Gehring

Das Stadtmarketing Vreden legte in seinem Antrag für den verkaufsoffenen Sonntag mehrere Sachgründe dar. Hingewiesen wurde unter anderem auf die noch andauernden Bauarbeiten im Bereich des Marktplatzes und die damit einhergehende fehlende Belebung der Innenstadt.

Dass das Land jetzt die Sachgründe statt des Anlassbezugs nach vorne stelle, sei gut, sagt Karin Otto. „Was das Land aber nicht getan hat: das recht langwierige Beteiligungsverfahren auch in Angriff zu nehmen, um kurzfristig Genehmigungen für verkaufsoffene Sonntage zu ermöglichen. Wir sitzen seit dem 13. Juli täglich in irgendeiner Form daran.“

Stadt muss Stellungnahmen einholen

Die Stadt muss im Beteiligungsverfahren zum Beispiel den Gewerkschaften, Verbänden und Kirchen die Möglichkeit zur Stellungnahme in angemessener Frist einräumen. „Da ist man schon 14 Tage weiter“, sagt Karin Otto. „Und dann muss der Rat noch entscheiden. Das Verfahren müsste gestrafft werden.“

Bemerkenswert findet Karin Otto es, dass sich bis auf die Gewerkschaft Verdi keiner der zu Beteiligenden negativ geäußert hat. „Verdi hat uns eine fünfseitige Stellungnahme geschickt und lehnt den verkaufsoffenen Sonntag ab.“ Er sei nicht rechtskonform und dürfe nicht allein aus wirtschaftlichen Aspekten durchgeführt werden. Der Sonntag sei besonders schützenswert, so wolle es die Verfassung. Der Schutz der Kollegen, die enormen Belastungen ausgesetzt seien, müsse weiterhin Vorrang haben.

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