CDU lehnt FDP-Wunsch nach Bürgerentscheid ab

Solebad

Ein handfester politischer Streit ist um die FDP-Forderung nach einem Bürgerentscheid in Sachen Bad-Zukunft entstanden. Die CDU wirft den Liberalen sogar vor, die Bürger deswegen befragen zu wollen, weil sie selbst nicht weiter wüssten. CDU-Fraktionssprecher Christian Schmid nahm jetzt in einem offenen Brief Stellung.

WERNE

von Von Jörg Heckenkamp

, 03.05.2013, 11:23 Uhr / Lesedauer: 1 min
Ein handfester politischer Streit ist um die FDP-Forderung nach einem Bürgerentscheid in Sachen Bad-Zukunft entstanden.

Ein handfester politischer Streit ist um die FDP-Forderung nach einem Bürgerentscheid in Sachen Bad-Zukunft entstanden.

 Weiter heißt es darin: "Meint die FDP ihren Antrag tatsächlich ernst, kann die Frage nur lauten: Wollen die Bürger das Natursolebad schließen, ja oder nein?" Eine derartige Fragestellung lehne die CDU-Fraktion ab, da sie zu komplex sei. Sie lasse sich keinesfalls auf die Frage reduzieren, ob man das Geld der Werner Steuerzahler für auswärtige Besucher ausgeben solle. Schmidt: "Die Natursole ist der Markenkern von Werne, die DNA, die Werne ausmacht." Das werfe nicht nur eine, sondern zahlreiche Fragen auf: Welche Auswirkungen hat ein Verzicht auf das Solebad? Wie wirkt sich das auf die Marketing-Bemühungen aus im Wettbewerb mit anderen Städten? Wohin mutiert die Stadt ohne einen solchen Markenkern? Welche Einnahmen gehen der Stadt in Relation auf die einzusparenden Defizitausgleiche verloren? Wie wird die Innenstadt aussehen, wenn die Umsätze von 300 000 Besuchern im Jahr fehlen?

   Allein zu der letzten Frage prognostiziert die CDU-Fraktion, dass nicht einfach nur Gewinne der innerstädtischen Unternehmen schrumpfen, sondern es zu deutlichen Leerständen wegen Geschäftsaufgaben kommen wird. Diese Fragen müssen mit den Bürgern diskutiert werden. Schmidt abschließende Spitze in Richtung FDP: "Bürgerbeteiligung ist im laufenden Prozess wichtig. Der Bürgerentscheid hilft hier nicht weiter."

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