Der prognostizierte städtische Haushalt 2021 verheißt nichts Gutes. Ein deutliches Minus wird erwartet. Wenn man nun nicht gegensteuert, könne man sich künftig der Haushaltssicherung nicht entziehen, sagt die Stadt. © Helga Felgenträger (A)
Finanzen der Stadt Werne

Deutliches Minus in Wernes Haushalt 2021: „Sehr schwierige Ausgangslage“

Durch die Corona-Pandemie und die veränderten Gewerbesteuereinnahmen rechnet Stephan Elsner von der Kämmerei mit einem deutlichen Minus im Haushalt 2021. Man stände vor einer „schwierigen Herausforderung“.

Nachdem die Stadt Werne für das Jahr 2020 noch mit einem positiven Endergebnis von rund 3,2 Millionen Euro rechnet, sieht die finanzielle Lage für das kommende Jahr deutlich schlechter aus. Das stellte Stephan Elsner, Leiter der Kämmerei, nun im Finanz- und Hauptausschuss am Mittwoch (2. Dezember) vor. Demnach plant er mit einem Defizit im städtischen Haushalt von rund 3 Millionen Euro.

Während man zunächst mit einem Minus von 1,5 Millionen Euro gerechnet hatte, hat sich diese Summe nun verdoppelt. Das läge zum einen an der ins kommende Jahr verschobenen Sanierung der Bonenstraße, die mit 475.000 Euro zu Buche schlägt. Und zum anderen vor allem an den Schlüsselzuweisungen der Landesregierung, die im kommenden Jahr reduziert und in 2022 ganz wegfallen werden.

Teil der Einkommenssteuer fällt weg

Die hohen Gewerbesteuereinnahmen, die man in der Lippestadt in der Vergangenheit verzeichnet hatte, spiegeln sich also nicht mehr so stark im Haushalt 2021 wider.

„Das ist eine sehr schwierige Ausgangslage. Es liegt sicherlich auch an der Corona-Krise, das uns ein Teil der Einkommenssteuer – wohl 1,8 Millionen Euro – wegbricht. Es liegt aber auch an der Systematik. Die hohen Gewerbesteuereinnahmen aus der Vergangenheit fallen uns jetzt bei den Schlüsselzuweisungen auf die Füße“, erklärte Bürgermeister Lothar Christ.

Schwieriger Start in den Doppelhaushalt der Stadt Werne

Auch Stephan Elsner sprach von einem „schwierigeren Start in den Doppelhaushalt als gedacht“. Momentan sei die Situation noch händelbar, man müsse aber schauen, welche Schlüsse man daraus schließen kann und ob man das Defizit kompensieren kann oder es sich noch verschlechtert. Das werde man, so der Abteilungsleiter, im ersten Quartal des neuen Jahres erkennen.

Er warnt aber zugleich: Sollten sich die Rahmenbedingungen, sprich die Schlüsselzuweisungen bei Gewerbesteuereinnahmen und der Gemeindeteil an der Einkommenssteuer (17 Millionen statt der vorgesehenen 15,2 Millionen Euro), nicht deutlich positiver entwickeln, werde es eine schwierige Herausforderung, einen tragfähigen Haushalt für 2022 und die Folgejahre aufzustellen und genehmigt zu bekommen, so Elsner weiter. „Um sich künftig aus der Haushaltssicherung zu entziehen, müssen wir ganz deutlich reagieren. Dieser schwierigen Herausforderung wollen wir uns stellen.“

Zeit durch Doppelhaushalt gewinnen

Daraufhin stellte sich für Wilhelm Jasperneite von der CDU-Fraktion der Doppelhaushalt 2021/22 generell in Frage. Man müsse überlegen, ob man ihn Ende 2021 noch bräuchte. „Bei solchen Verwerfungen und drastischen Auswirkungen hätten wir Schwierigkeiten, wenn wir keinen Doppelhaushalt hätten. Dann hätten wir im März oder April ein Riesenproblem, das man weder mit einer Steuererhöhung noch mit anderen Maßnahmen kompensieren könnte“, erklärt Bürgermeister Lothar Christ daraufhin.

Dem pflichtete Elsner bei: „Mit dem Doppelhaushalt und der langfristigen Planung haben wir ein halbes Jahr gewonnen. Wäre das nicht der Fall, müssten wir viel früher den Haushalt für 2022 aufstellen.“ Man könne glücklich sein, dass man sich im Doppelhaushalt befände, so Christ weiter.

„Ansonsten würden wir uns jetzt schon in der Haushaltsaufstellungsphase befinden. Dann würden wir heute hier ganz anders diskutieren“, ergänzt Lothar Christ. Man wolle stattdessen die Zeit nutzen, den man durch den Doppelhaushalt gewonnen habe. Klar sei auch, dass es derzeit keine spezifische Situation für Werne sei, sondern insgesamt die Steuereinnahmen durch die Corona-Krise im Allgemeinen geringer ausfallen.

Über die Autorin
Redaktion Werne
Studium der Sportwissenschaft. Nach dem Volontariat bei Lensing Media zunächst verantwortlich für die digitale Sonntagszeitung, nun in der Lokalredaktion Werne der Ruhr Nachrichten.
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Andrea Wellerdiek

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