Umfrage bei den Parteien: So fällt die Abstimmung über die Lehrschwimmbecken-Zukunft aus

mlzLehrschwimmbecken Stockum

Die Werner Politik entscheidet am 11. September 2019 erneut über die Zukunft des Lehrschwimmbeckens in Stockum. Wir zeigen Ihnen schon jetzt, wie die Parteien abstimmen wollen.

Stockum

, 05.09.2019, 12:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Werner Politik entscheidet am Mittwoch, 11. September, über die Zukunft des Lehrschwimmbeckens Stockum. Schon jetzt ist klar: Die Abstimmung zum CDU-Antrag für Fördermittel wird knapp - und hängt an wenigen Stimmen. Doch wie stimmen die Parteien ab?

Geht es nach der CDU, soll die Werner Politik sich für das Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ bewerben. Wird Werne ausgewählt, würde der Bund die nötigen Investitionen in Höhe von mehr als einer Millionen Euro zu 90 Prozent fördern. Dementsprechend eindeutig ist die Meinung der Union.

CDU: „Wir wären dumm, wenn wir uns nicht kümmern würden“

„Wir wären ja dumm, wenn wir uns nicht darum kümmern würden“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Wilhelm Jasperneite über den Antrag seiner Partei. „Die Beantragung soll vorsorglich erfolgen, um nach Überprüfung der Belegungssituation im Solebad weiterhin die Möglichkeit des Weiterbetriebes des Lehrschwimmbeckens zu haben.“

16 Stimmen hat die CDU im Stadtrat - die voraussichtlich für den Antrag stimmen. Auf das Konto der Lehrschwimmbecken-Befürworter kommen zudem noch zwei Stimmen der UWW.

„Wir haben schon in der Vergangenheit Anträge für das Lehrschwimmbecken gestellt und setzen uns weiter dafür ein“, sagt Reinhard Stalz, Fraktionsvorsitzender der UWW. „Falls das Solebad nicht reicht, und wir das Bad brauchen, haben wir das Geld im Rücken“, so Stalz.

Selbst wenn man das Geld letztlich doch nicht benötige, ist man nicht verpflichtet, es abzurufen. „Aber wir haben Zeit, um zu schauen, ob sich das Solebad beweisen kann.“ Doch das sehen längst nicht alle Parteien so - und 18 Stimmen genügen noch nicht für eine Mehrheit. 20 müssen es bei Anwesenheit aller Ratsmitglieder und ohne Enthaltung sein.

SPD spricht von „völlig überflüssiger Ratssitzung“

„Für uns ist das eine völlig überflüssige Ratssitzung. Wir wärmen ein Thema auf, das wir schon längst behandelt haben“, sagt Lars Hübchen, Fraktionsvorsitzender der zweitgrößten Partei im Rat (11 Mitglieder), der SPD. „Ich empfinde den Antrag als Form der Ignoranz gegenüber der Entscheidung des Stadtrates.“

Und in der Tat: Im November 2018 hat der Stadtrat bereits über genau jene Fördermöglichkeiten abgestimmt - und sich mit 21 zu 16 Stimmen dagegen entschieden. „Deshalb ist von uns keine andere Entscheidung als damals zu erwarten“, so Hübchen.

Dieser Argumentation folgen auch FDP (3 Ratsmitglieder) und Linke (1). „Ich glaube, in Werne gibt es ein neues Demokratieverständnis, dass wir alle paar Monate über abgelehnte Anträge neu entscheiden“, sagt Martin Pausch (Linke).

„Der Erhalt des Lehrschwimmbeckens ist sogar kontraproduktiv“, sagt FDP-Fraktionsvorsitzende Claudia Lange. „Wir haben das neue Bad gebaut, um die Stadt zu stärken. Das funktioniert mit Lehrschwimmbecken nicht.“

Lehrschwimmbecken-Entscheidung hängt von den Grünen ab

Langes Gedanke: Eltern, die ihr Kind zu Kursen im Solebad abgeben, bummeln in der Zeit in der Innenstadt. Finden die Kurse hingegen im Lehrschwimmbecken Stockum statt, gehe in der Zeit kein Elternteil in der Stadt einkaufen. SPD, UWW, FDP und Linke kommen zusammen auf 15 Stimmen. Abhängig ist der Ausgang der Abstimmung also von den fünf Stimmen der Grünen.

„Wir sehen das durchaus kritisch“, sagt Dr. Eberhard Stroben von den Grünen. „Wir waren immer dafür, uns an das Gutachten zu halten.“ Und das besagt: Sämtlicher Bedarf kann durch das Solebad gedeckt werden. Doch es gibt ein Aber.

„Wir müssen schauen, ob es weitere Bedarfe gibt, als vorher gedacht“, so Stroben. Dafür wolle man sich zunächst intern beraten und mit der Bad GmbH sprechen. „Erst dann legen wir uns fest.“ Ersteres passiert am Montag, 9. September. Letzteres wohl erst im Rat.

Auch die Zahlung der Folgekosten für den Betrieb von jährlich rund 100.000 Euro müsste geklärt sein. Solange wolle man sich nicht festlegen - und bleibt damit das Zünglein an der Waage für das Lehrschwimmbecken.

Lesen Sie jetzt
Lesen Sie jetzt