Trianel: Kraftwerksgegner fordern jetzt Baustopp

WERNE / LÜNEN Am Tag nach der Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster überschlugen sich die Forderungen nach einem Baustopp für das Lüner Trianel-Kraftwerk. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Lüner Grünen und die Lüner Wählergemeinschaft Gemeinsam für Lünen verlangen, die Bauarbeiten sofort einzustellen.

von Von Peter Fiedler

, 06.03.2009, 15:27 Uhr / Lesedauer: 1 min
Trianel: Kraftwerksgegner fordern jetzt Baustopp

Trianel will die Arbeiten am Kraftwerk fortsetzen.

Trianel will die Arbeiten am Kraftwerk fortsetzen und hatte bereits am Donnerstag betont, das Gericht habe keine grundsätzlichen Einwände gegen das Kraftwerk formuliert. Insofern bestehe ausreichende Rechtssicherheit für den Weiterbau. I n der Presseerklärung des OVG ist von Rechtswidrigkeit nicht die Rede. Wörtlich heißt es darin: „Der Kläger macht geltend, dass die Bescheide unter anderem gegen den immissionsschutzrechtlichen Vorsorgegrundsatz und naturschutzrechtliche Vorgaben verstoßen. Dieses Vorbringen ist nach Ansicht des Senats nicht ohne Weiteres von der Hand zu weisen.“ Vor diesem Hintergrund setzte das OVG das Verfahren vorläufig aus und rief den Europäischen Gerichtshof  an, der nun klären muss, ob der BUND die von ihm angeführten Verstöße auch einklagen kann. Bislang ist das nach deutschem Recht nicht möglich 

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